Der Förderverein begrüßt den Parteitagsbeschluss der SPD-Unterbezirke Aurich und Emden. Gravierende Probleme stellen Planungen für die Zentralklinik in Georgsheil in Frage.
„Wir finden in dem Beschluss der SPD einen großen Teil unserer Forderungen wieder“ sagt Dr. Axel Schönian, der 2. Vorsitzende des Fördervereins der UEK am Standort Norden zum Beschluss der SPD-Unterbezirke Aurich und Emden vom 17. August. „Auch nach Jahren der Planung und Vorbereitung sind entscheidende Fragen weitab einer Lösung“, stellt Dr. Schönian fest: „Dies sind zum Beispiel die Notfallversorgung, die unzureichende Verkehrsinfrastruktur, die Finanzierung sowie die wirtschaftlichen Konsequenzen für die drei betroffenen Städte – aus unserer Sicht natürlich vor allem die Auswirkungen auf den Altkreis Norden“.
Ursprünglich sollte nach Aussagen von SPD und CDU der Bürgerentscheid bindend sein: falls die Bürger im Landkreis Aurich oder der Stadt Emden die Zentralklinik ablehnen, sollten die Zentralklinik-Pläne aufgegeben werden. Die Bevölkerung in den Städten Emden und Aurich hatte im Juni 2017 mehrheitlich für den Erhalt ihres Krankenhauses und damit gegen den Bau einer Zentralklinik in Georgsheil gestimmt. Dennoch arbeite die Geschäftsführung der Trägergesellschaft zum Bau des Klinikums in Georgsheil im Auftrag von Landrat Weber (SPD) und Oberbürgermeister Bornemann (SPD) weiter daran, die Zentralklinik umzusetzen. „Insbesondere im Krankenhaus Norden wird in einem Ausmaß gekürzt, dass zu befürchten ist, dass es bereits vor einer Grundsteinlegung in Georgsheil geschlossen werden soll“, hieß es im Förderverein. Wenn es die SPD mit einer Bürgerbeteiligung ernst meine, müsse sie sich für einen sofortigen Abwicklungsstopp des Krankenhauses Norden einsetzen. Deshalb fordert der Förderverein die SPD im Landkreis und insbesondere die Kreistagsabgeordneten aus dem Altkreis Norden dazu auf, weitere Kürzungen im Krankenhaus Norden zu verhindern. Der Förderverein freut sich auf eine echte Bürgerbeteiligung und fordert, bereits bei der Planung und Organisation der Bürgerbeteiligung einbezogen zu werden. „Uns liegt an einer ergebnisoffenen Diskussion, um die beste Lösung für die Gesundheitsversorgung zu erreichen, die auch wirtschaftlich sinnvoll ist. Dabei sollten alle Beteiligten darauf verzichten, Positionen als alternativlos darzustellen.“ „Wir vom Förderverein müssen ebenso offen über die Errichtung einer Zentralklinik diskutieren, wie die andere Seite für den Erhalt und die Entwicklung der jetzigen Standorte offen sein muss. Das Finden der sinnvollsten Lösung ist wichtiger, als ein Dogma durchzusetzen“ betont der Förderverein. Am Ende des Bürgerbeteiligungsprozesses müsse ein verbindlicher Bürgerentscheid stehen.
